ESM – der letzte Coup?

ESM: Der große Coup (18.07.2012)

Wie Merkel, Schäuble & Co. dem internationalen Großkapital dabei helfen die deutschen Bürger bis auf das letzte Hemd auszurauben.

ESM – hier zur original Seite www.stop-esm.org/home

Alle zukünftigen Geschäfte, Handlungen und Verträge der unkontrollierbaren
ESM-Mega-Bank sind ohne vorherige ESM-Volksabstimmung grundsätzlich
Null und Nichtig!
Diese offensichtliche Nichtigkeit kann durch ESM-Genehmigung seitens Parlament,
Verfassungsgericht und Bundespräsident nicht beseitigt werden.

Die Betriebsaufnahme der ESM-Mega-Bank (mit Dr. Schäuble als Gouverneur!)

1. soll Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden
2. führt zu unbegrenzter Haftung Deutschlands für andere Euro-Länder und deren Banken
3. ruiniert finanziell den deutschen Nationalstaat und die Masse seiner Bürger
4. eliminiert Deutschland als freien Nationalstaat und löst ihn in einer Euro-Fiskalunion auf
5. liefert Europas Bürger unkontrollierbarer Gewalt der ESM-Bank und ihrer Gouverneure aus
6. treibt Deutschland und seine Bürger über Fiskalunion und ESM-Bank in die Hände der
internationalen Finanz- und Machtoligarchie und gibt sie zur Plünderung frei.

Genaue Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter www.esm-vertrag.com . Die deutschen Bürger haften vertragsgemäß (wenn die anderen Euroländer ausfallen) in voller Höhe für das gesamte Haftungskapital des ESM von (derzeit zumindest) € 700 Milliarden (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Haftung ist nicht auf 27 % beschränkt! Die ESM-Haftung entspricht Eurobonds.
Der Haftungsfall würde Deutschland und seine Bürger finanziell in die Steinzeit zurückwerfen.

Deshalb stellen wir fest
• Kein Abgeordneten-/Parteien-Mandat umfasste Vollmacht zu Beschlüssen dieser Tragweite.
• Die Bundestagszustimmung zum ESM war Mandatsüberschreitung und Vertrauensmissbrauch.
• Die BT-Genehmigung des ESM-Vertrages (29.06.2012) ist offensichtlich Null und Nichtig.

und wir fordern:
• Die originären Verfasser des ESM-Vertrages müssen benannt werden.
• Alle Parlamentarier/Parteien, die dem ESM zugestimmt haben, sind zukünftig zur Verantwortung zu ziehen.
• Vorherige Volksabstimmung über die Genehmigung des ESM-Vertrag/weitere Rettungsmaßnahmen.
• danach Wiederholung des Parlamentarischen Verfahrens.

Tangierte Gesetze (nicht abschließend): Art. 125 AEUV (No-Bailout-Klausel), Art 20 GG (Widerstandsrecht der Bürger gegen Beseitigung der nationalen, demokratischen Ordnung), Art 79 III GG (Unzulässigkeit der Einschränkung des Mitwirkungsrechts der Länder bei der Gesetzgebung), Art 146 GG (Veränderung der Identität des Grundgesetzes). Unsere Verfassungsklagen laufen.

Ottmar Issing (Ex-Bundesbank Chefökonom) äußerte sich im März 2012 wie folgt: „Wer immer Eurobonds propagiere, solle wenigstens der Bevölkerung auch ehrlich die Folgen mitzuteilen: Enteignung, Inflation und Verlust der Souveränität. (Wir fügen hinzu: Hyperinflation und Platzen der T2-Aufschwungblase, siehe www.target-2.de ).

Siehe auch Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf: www.stop-esm.org/home

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